Stadtparlament

Unsere Fraktion 2006 im Stadtparlament: Oliver Wilm und Dorothea Henzler, davor Sabine Kinkel und Dr. Stefan Ruppert.

Die FDP-Fraktion hat wie alle anderen Fraktionen in der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung das Recht, Fragen, Anfragen und Anträge zu stellen.

Eingereichte Fragen werden im nächsten Parlament durch den zuständigen Dezernenten (Bürgermeister, Erster Stadtrat , Kämmerer) mündlich beantwortet.
Für die Beantwortung von Anfragen haben die Dezernenten 3 Monate Zeit.
Mit Anträgen kann die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragen, zu bestimmten Themen aktiv zu werden. Welche Aufgabe der Magistrat bekommt, ist im Antrag festgelegt. Erst wenn er von einer Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen wurde, muss der Magistrat den Auftrag ausführen.

Zu vielen wichtigen Fragen der Stadtpolitik macht die Verwaltung der Stadt Oberursel Vorschläge, die als Magistratsvorlagen in die Stadtverordnetenversammlung gelangen. Hierzu nimmt die FDP-Fraktion in Redebeiträgen im Parlament Stellung.

Im Folgenden finden Sie die von der FDP gestellten Fragen, Anfragen und Anträge nach dem Datum aufgelistet.

Seit Monaten wird hinsichtlich des Schwimmbad-Neubaus über die Entwicklung des Altkönigsportplatzes inkl. des heutigen Schwimmbadparkplatzes geredet.

1. Wie ist der Sachstand der Planungsarbeiten?
2. Wann kann frühestens mit der Vermarktung der Grundstücke begonnen werden?

Das neue Schwimmbad soll bald kommen, es soll für die Nutzer attraktiv sein und so finanziert werden, dass kommende Generationen im Bad und nicht in Schulden schwimmen.
Die Planungen sind schon weit gediehen, aber einige Anmerkungen haben wir noch: Änderungswünsche zum Bad